Tag-Archiv für 'recht-auf-stadt'

Die Stadt kennt keine Obergrenzen! Parade am 28. Mai

Für den 28. Mai ruft das Netzwerk Recht auf Stadt gemeinsam mit dem Bündnis Never mind the papers und vielen weiteren Initiativen und Gruppen zu Parade und Public Hearing auf: Auf zum Axel-Springer-Haus! Wir wollen eine andere Planung von Stadt – jenseits kapitalistischer Konzepte und Not-in-my-backyard-Mentalitäten! Wolkenkratzer für alle!

Beyond Welcome: Eine andere Planung ist möglich!
Paradenbeginn um 14 Uhr Karolinenplatz/ Messehallen
Public hearing ab 16 Uhr Axel Springer Platz

Hamburg hat ein „Flüchtlingsproblem“? Nein, Hamburg hat ein Wohnungsproblem. Jahrzehntelang haben Immobilienentwickler*innen und Politiker*innen unsere Städte behandelt, als lebten in ihnen hauptsächlich Gutverdienende, als hätten Menschen mit kleinem Einkommen und Obdachlose kein Recht auf Stadt und als könnten die weltweiten Fluchtbewegungen Europa nicht erreichen. (mehr…)

Demonstrationen Never mind the papers Recht auf Stadt

„Tiefgaragen zuerst für Deutsche!“ [1]

Vor einigen Monaten gründeten sich in Hamburg die „Initiativen für erfolgreiche Integration“ und streben nach dem Volksentscheid über so genannte Großunterkünfte. Warum dies keine emanzipatorische Antwort auf die Unterbringung von Geflüchteten liefert und warum ihre Argumentation und Politik Räume für rassistische Mobilisierung öffnet, könnt ihr hier im Artikel (und bald in der hlz) nachlesen.

Der geplante Volksentscheid der Initiativen für erfolgreiche Integration ist geflüchtetenfeindlich und rassistisch anschlussfähig

Ob in Öjendorf, Rissen, Billwerder, Neugraben-Fischbek, Hummelsbüttel, Eppendorf, Klein-Borstel, Lurup usw. – überall dort wo in Hamburg (Not-)Unterkünfte für Geflüchtete geplant werden, formieren sich Anwohner_innen um diese zu verhindern. Seit Anfang des Jahres haben sich 13 Bürgerinis zum Dachverband der „Initiativen für erfolgreiche Integration Hamburg“ (IFI) zusammengeschlossen und im Februar eine Volksinitiative gegen Großunterkünfte gestartet. (mehr…)

Antifaschismus hlz Never mind the papers Rassismuskritik Recht auf Stadt

Refugees welcome heißt gleiche Rechte für alle! Demo am 14.11.2015

Derzeit brennen in Deutschland täglich Unterkünfte, die Zahl der rassistischen Angriffe steigt stetig und zeitgleich wird das schon in den 1990ern faktisch abgeschaffte Asylrecht verschärft und Geflüchtete in „gut“ und „schlecht“ eingeteilt.

Der Slogan Refugees Welcome wird vielfach propagiert, doch Geflüchtete müssen unter prekären Umständen leben und Fluchtrouten werden versperrt. Wenn durch Refugees Welcome nicht hauptsächlich das deutsche Nationalgefühl stabilisiert werden soll, muss dies heißen: Gleiche Rechte für alle! Equal rights for all! Les mêmes droit pour tout le monde! Unter diesem Motto rufen wir als Teil das Bündnis Recht auf Stadt- never mind the papers! für den kommenden Samstag um 13.30 zur Demonstration auf. Kommt zahlreich und seid laut!

REFUGEES WELCOME MEANS EQUAL RIGHTS FOR ALL!
SAMSTAG, 14.11.2015 | 13.30, STEINTORDAMM (HBF)


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Demonstrationen Lampedusa in Hamburg Rassismuskritik Recht auf Stadt

Svi Romi ostaju ovde! Svega namje dosta!

Unter dem Slogan „Alle Roma bleiben hier! Wir haben die Nase voll!“ demonstriert die Gruppe Romano Jekipe Ano Hamburg für Abschiebestopp, Bleiberecht und Arbeitserlaubnis. Nachdem in der laufenden Wochen schon mehrere Kundgebungen vor der Ausländerbehörde stattfanden und -finden, mobilisiert die Gruppe für Samstag den 18.7.2015 zu einer Demonstration durch Hamburg. Supportet wird der Protest von Alle Bleiben! und Never mind the Papers. Auch die GEW ruft auf! Hier der Aufruf:

Svi Romi ostaju ovde! Svega namje dosta!
Alle Roma bleiben hier! Wir haben die Nase voll!
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Arbeitserlaubnis für alle! Demonstrationen Rassismuskritik Recht auf Stadt Solidarität

Never mind the papers! Recht auf Stadt für alle!

Recht auf Stadt – never mind the papers! fordert Arbeitserlaubnisse für alle, Recht auf Wohnen in bezahlbaren Wohnungen – unabhängig vom Aufenthaltstatus und Bleibrecht für alle! Die Kampagne aus Refugees und Supporters hat sich vorgenommen massiv in den Hamburg Wahlkampf einzugreifen und dem „selbstzufriedenen Senat, der glaubt, alles richtig gemacht zu haben“, entschieden zu widersprechen. Wir rufen dazu auf, sich an der Kampagne zu beteiligen und selbstständig aktiv zu werden!

Der Aufruf des Bündnisses

Wir sind Refugees im alltäglichen Kampf gegen das schlechte Leben in überfüllten und isolierten Lagern, wir sind Nachbar*innen die sich gegen die Verdrängung aus überteuerten Vierteln wehren, Aktivist*innen die sich ihr Recht auf Stadt zurückerobern. Wir sind organisierte Geflüchtete von „Lampedusa in Hamburg“. (mehr…)

Arbeitserlaubnis für alle! Demonstrationen Lampedusa in Hamburg Mietenwahnsinn stoppen! Recht auf Stadt Solidarität

Stellungnahme der DGB Jugend Hamburg zum 1. Mai 2014

Olaf Scholz in der ersten Reihe der Gewerkschaftsdemo und Polizeiabsperrung des Gewerkschaftshauses – der 1. Mai verlief in Hamburg dieses Jahr sehr ereignisreich. Die DGB Jugend Hamburg übt in einer Stellungnahme Kritik an Polizei und DGB-Führung. Außerdem interessant: Die Diskussion zum 1. Mai in der aktuellen Ausgabe der hlz!

Stellungnahme der DGB-Jugend Hamburg zu den Vorkommnissen am 1.Mai 2014

Wir, die DGB-Jugend Hamburg, kritisieren die Teilnahme von Olaf Scholz auf der 1. Mai Demonstration und die polizeiliche Absperrung des Gewerkschaftshauses. Wir fordern ein Ende der repressiven Senatspolitik sowie Solidarität mit Lampedusa in Hamburg und ein Recht auf Stadt für alle. (mehr…)

1. Mai Demonstrationen DGB Jugend Gewerkschaftshaus hlz Lampedusa in Hamburg Proteste Recht auf Stadt Stellungnahme

Die GEW-Studis auf der Demo “Ausnahmezustand stoppen! Politische Konflikte politisch lösen!”

Auf der gestrigen Demonstration waren die GEW-Studis mit Redebeitrag und Banner vertreten. Inhaltlich wurde die Rolle von Polizei und Polizeigewerkschaften kritisiert und ein Ende der Kriminalisierung der Proteste von Lampedusa in Hamburg, Esso-Häuser & Rote Flora gefordert.
Hier dokumentieren wir Rede und Banner:

Die Hamburger Polizei hat den Ausnahmezustand über weite Teile der Hamburger Innenstadt verhängt und erklärte St. Pauli, die Sternschanze sowie Altona-Nord und -Altstadt unbefristet zum Gefahrengebiet. Nach breitem Protest wurde das Gebiet zunächst scheinbar stark eingeschränkt und am vergangenen Montag vollständig aufgelöst. Abgesehen von den fest installierten Gefahrengebieten in St. Pauli und St. Georg und der Möglichkeit, jederzeit neue Gebiete als solche zu erklären, ändert diese überfällige Entscheidung auch nichts an der fortlaufenden Kriminalisierung der aktuellen politischen Konflikte in Hamburg und dem repressiven Umgang hiermit seitens des Senats und seiner Polizei. Über die Rolle der Polizei als politische Akteurin und insbesondere das Vorgehen der Polizeigewerkschaften: (mehr…)

Demonstrationen Gefahrengebiet Kritik Recht auf Stadt Stellungnahme

Ausnahmezustand stoppen! Politische Konflikte politisch lösen!

Aufruf zur Demonstration
am Samstag, den 18.01.2014 um 13 Uhr
an der U-Feldstraße
für die sofortige Aufhebung aller „Gefahrengebiete“ in Hamburg

FB-Event

Auch wenn Hamburg bislang größtes Gefahrengebiet und die sog. Gefahreninseln aufgehoben wurden, gibt es nach wie vor viele gute Gründe am Samstag auf die Demo zu gehen:
- nach wie vor gibt es drei dauerhafte Gefahrengebiete in Hamburg (siehe Kampagne Grundrechte)
- die Polizei kann jederzeit – eigenmächtig – neue Gefahrengebieten konstruieren
- und der Hamburger Senat weigert sich weiterhin beharrlich die politischen Konflikte der Stadt zu lösen

Hier der Aufruf:

Ausnahmezustand stoppen! Politische Konflikte politisch lösen!

Seit dem 04.01.2014 befinden sich weite Bereiche von Altona, St. Pauli, der Sternschanze im polizeilichen Ausnahmezustand. (mehr…)

Demonstrationen Gefahrengebiet Proteste Recht auf Stadt

Keine Profite mit der Miete! Demo am Samstag

28.09.2013: Bundesweiter Aktionstag unter dem Motto „Keine Profite mit der Miete! Die Stadt gehört allen!“
Das bundesweite Bündnis spricht sich unter Anderem für die Vergesellschaftung von Wohnraum, die Umwandlung von (Büro-/Gewerbe-)Leerstand zu Wohnraum sowie den Stopp von Zwangsräumungen aus.

Den Aufruf und Infos zu den geplanten Aktionen in den Städten gibt’s hier.

In Hamburg ruft das Bündnis Mietenwahnsinn stoppen! zu einer Demonstration für Samstag auf. Start ist um 14 Uhr am Millerntorplatz (U- St. Pauli). Wir unterstützen das Anliegen auf ganzer Linie und dokumentieren den Aufruf:

Hamburg calling!
In Hamburg kann der SPD-Senat die Mietenproteste der letzten Jahre nicht länger aussitzen. (mehr…)

Demonstrationen Mietenwahnsinn stoppen! Recht auf Stadt

Heute: Rücknahme der Privatisierung öffentlicher Räume am Hauptbahnhof durchsetzen!

Kundgebung am Donnerstag 06.12., um 18 Uhr am Hachmannplatz (Hbf)

Wir unterstützen den Aufruf zur Rücknahme der Privatisierung öffentlicher Räume am Hauptbahnhof. Die Stadt gehört allen! Weitere Infos des hier.

Bereits seit Monaten geplant, aber auf Grund der massiven, erfolgreichen Proteste gegen den menschenverachtenden “Anti-Obdachlosen-Zaun” an der Kersten-Miles-Brücke erst einmal auf Eis gelegt, wurden Mitte Oktober 2012 die überdachten Vorplätze rund um den Hauptbahnhof sowie der Mönckebergtunnel der Deutsche Bahn AG überlassen. Damit wurden diese Bereiche privatisiert. Vorerst erhielt die Bahn vom Bezirk Hamburg-Mitte und der Wirtschaftsbehörde ein Nutzungsrecht für zehn Jahre. (mehr…)

Demonstrationen Recht auf Stadt