GEW-Studis unterstützen die Blockaden gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 13.02.2011

Nazis blockieren – Extremismusquatsch und Opfermythen bekämpfen

Eine kleine Sensation war es, als im Februar 2010 zum ersten Mal Europas größter Naziaufmarsch in Dresden verhindert wurde. Um dies möglich zu machen, wurde 2008 das bundesweite Antifa-Bündnis „No Pasaran“ gegründet. 2009 mobilisierten No Pasaran 4000 AntifaschistInnen zu einer Demo nach Dresden. Den Naziaufmarsch zu verhindern gelang nicht, auch weil Antifa und zivilgesellschaftliche Kräfte getrennt demonstrierten. Als Reaktion wurde auf Initiative von „No Pasaran“ das Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ gegründet. Auf einer Aktionskonferenz im Oktober 2009 wurde dann beschlossen, den Naziaufmarsch zu blockieren. Am 13. Februar 2010 blockierten dann über 12.000 AntifaschistInnen und BürgerInnen den Naziaufmarsch.

Die Weichen dafür, dass das Zusammenspiel von zivilgesellschaftlichen Kräften und antifaschistischen Gruppen auch nächstes Jahr klappt, wurden im Oktober auf der Aktionskonferenz der Bündnisse „No Parasan“ und „Nazifrei – Dresden stellt sich quer“ in Dresden gestellt. In der zum Abschluss der Konferenz beschlossenen Resolution heißt es: „Auch 2011 werden wir den Naziaufmarsch verhindern!“

Am 13. Februar 2010 haben wir gezeigt: nichts muss bleiben wie es war. Klar ist aber auch, dass Dresden kein Selbstläufer ist. Auch dieses Jahr brauchen wir eine Bündelung antifaschistischer Kräfte, um den Naziaufmarsch erneut zu stoppen, ihn dauerhaft unattraktiv zu machen und mittelfristig ganz zu beerdigen. Deswegen werden wir auch für 2011 eine bundesweite Antifa-Mobilisierung mit „No Pasaran“ organisieren.

Auf der Aktionskonferenz in Dresden wurde auch vereinbart, die Debatte um die Dresdner Gedenkkultur, Opfermythen und Geschichtspolitik gemeinsam und solidarisch unter den Bündnispartner_innen zu führen. Eine erste konkrete Umsetzung dieses Beschlusses ist die Einrichtung einer AG „Opfermythos“ im Bündnis „Dresden Nazifrei“. Klar ist, dass der Dresdner Opfermythos nicht von heute auf morgen entsorgt werden kann. Trotzdem müssen wir einen Schritt weiter in diese Richtung gegen und diese Jahr verstärkt den Dresdner Opfermythos und die Dresdner Gedenkkultur zum Ziel unserer Kritik machen, weil sich der sog. „Trauermarsch“ der Nazis nicht zufällig in den letzten Jahren zum größten Naziaufmarsch Europas entwickelt hat.

In Dresden herrscht ein groteskes Missverhältnis zwischen kaum vorhandenem Gedenken an Reichspogromnacht, Holocaust und Befreiung auf der einen Seite und der fast ausschließlichen Fixierung auf die Bombardierung und die eigene Opferidentität auf der anderen Seite. Eine bundesweite Antifa-Intervention ist aber nicht nur nötig, weil bundesweit Nazis am sog. „Trauermarsch“ teilnehmen, sondern weil Dresden ein prismatischer Punkt des konservativen Backslash des gesellschaftlichen Rechtsrucks in Deutschland ist. Dresden ist Musterbeispiel und Vorreiter der neuen deutschen Geschichts- und Gedenkpolitik, die fruchtbar gemacht wurde und wird für die Konstruktion eines neuen deutschen Nationalismus, der sich im Kosovo, Afghanistan und vielen anderen Gebieten immer aggressiver nach außen richtet und nach innen an der Normalisierung des Militärischen und der Militarisierung der Gesellschaft arbeitet. Dresden ist darüber hinaus ein Beispiel für eine verschärfte Anti-Extremismuspolitik die linke Politik delegitimieren und spalten soll. Mit den erfolgreichen Massenblockaden und der anschließenden, auch bundesweiten, Debatte um die Legitimität von Blockaden und zivilem Ungehorsam ist Dresden aber gleichzeitig aber auch ein Vorbild dafür, wie eine solche „Extremismuspolitik“ erfolgreich praktisch unterlaufen und zurückgedrängt werden kann.

2011 wird ein Schlüsseljahr, um den Naziaufmarsch zu knacken. Deswegen heißt es jetzt die Arbeit für eine Verhinderung des Naziaufmarsches im Februar 2011 aufzunehmen. Beteiligt euch an der lokalen Mobilisierung, organisiert mit uns die gemeinsame Anreise nach Dresden und seid Teil der Massenblockaden 2011. Die Latte ist hoch angelegt, Genoss_innen. Doch auch im nächsten Jahr muss es wieder heißen:

Sie kommen nicht durch – No Pasaran!
Beteiligt euch an der Antifa-Mobilisierung nach Dresden

Mehr Infos:

Bundesweites Bündnis „Nazifrei – Dresden stellt sich quer!“
Bundesweite Antifa-Bündnis »No-Pasarán«

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